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Umsetzung

Ein langfristiger Prozess

Der Masterplan Cleantech Schweiz ist kein abgeschlossenes Werk sondern Ausgangspunkt eines mehrjährigen Prozesses mit einem Zeithorizont bis 2020: Der Bund beobachtet aktuelle Entwicklungen und den Stand der Umsetzung des Masterplans. Auf dieser Basis können zukünftig weitere Massnahmen formuliert und eingeleitet werden.
Cleantech
Der Masterplan Cleantech Schweiz 2010 gibt allen Akteuren in Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung einen Orientierungsrahmen, damit sie ihre Handlungen in eine gemeinsame Richtung lenken. Alle Beteiligten sind eingeladen, die Vision zu teilen und ihre eigenen Zielsetzungen dahingehend anzupassen. Der Masterplan will vernetztes Denken und Handeln, interdisziplinäre Problemlösungen und interinstitutionelle Zusammenarbeit aller Akteure fördern.

Alle vier Jahre wird dem Bundesrat Bericht erstattet über die Entwicklungen des Cleantech-Bereichs in der Schweiz und über den Stand der Umsetzung des Masterplans. Gestützt auf die Beobachtungen und Analysen werden dem Bundesrat neue Anträge unterbreitet.

Die nächsten Schritte

Am 16. September 2011 hat der Bundesrat vom Masterplan Cleantech Kenntnis genommen und die „Strategie des Bundes für Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien“ verabschiedet.

Die Umsetzung erfolgt unter Federführung der vom Bundesrat hiermit beauftragten Departemente im Rahmen von ordentlichen Politikgeschäften der Umwelt- und Energiepolitik, Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik oder Wachstumspolitik des Bundes, die Teil der Legislaturplanung des Bundes sind. Dort werden die konkreten Arbeits- und Finanzierungspläne vorgelegt und gemäss den rechtlichen Grundlagen dem Parlament vorgelegt.

Governance der Politik

Der Masterplan wurde von Dezember 2009 bis 2010 von einer Steuergruppe der Direktoren von SBFI, BAFU, BFE und SECO erarbeitet.

Für die Umsetzung hat der Bundesrat das Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF und das Umweltdepartement UVEK beauftragt, die bestehende Steuergruppe im Herbst 2011 neu zu konstituieren:

  • eine Kerngruppe auf Stufe der Bundesverwaltung vernetzt die beteiligten Ämter und Kantone;
  • ein Advisory Board, in welchen die Verbundpartner Kommunen, Kantone, Wirtschaft, Wissenschaft und Nicht-Regierungsorganisationen Einsitz nehmen, berät die Kerngruppe.

Diese Gremien koordinieren die Umsetzung der Massnahmen.

WBF und UVEK erstatten dem Bundesrat über die gesamthafte Weiterentwicklung des Masterplan Cleantech periodisch Bericht, spätestens jedoch bis Ende 2014.

Cleantech-Monitoringprozess

Die Umsetzung der Strategie des Bundes wird systematisch und gezielt beobachtet. Das bedeutet ein Monitoring und Evaluation des Cleantechbereichs (Wirtschaftsstrukturdaten etc.), des Forschungsbereichs (Forschungsleistung, Patentanmeldungen etc.), der Bildungs- und Weiterbildungsangebote. Darauf gestützt wird der neue Handlungsbedarf identifiziert mit jeweils neuen Empfehlungen. So erhält die Politik auf Fakten gestützte Grundlagen für ihre Entscheidungen („evidenzbasierte Politik“).

Bei der Konkretisierung und Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen wird auf eine grösstmögliche Kohärenz zu bestehenden Politiken des Bundes geachtet, insbesondere zur Strategie Nachhaltige Entwicklung und zum Aktionsplan Energiestrategie 2050. Dadurch werden Doppelspurigkeiten vermieden und Kräfte gebündelt.

Über die erzielten Fortschritte, allfällige Probleme und Empfehlungen zur Weiterentwicklung soll im Vier-Jahres-Rhythmus berichtet und mit den Beteiligten diskutiert werden.

Die Ergebnisse werden in einem Monitoringbericht aufbereitet und im Internet zugänglich gemacht. Informationen für die Systemsteuerung werden bereitgestellt.

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http://www.cleantech.admin.ch/cleantech/00530/index.html?lang=de